Arbeitsrecht

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort.
• 1. Die Bewerbung.
• 1.1 Die Möglichkeiten der Bewerbung.
• 1.2 Das Anbahnungsverhältnis.
• 1.3 Die Vorstellungskosten.
• 1.4 Einholung von Auskünften und Gutachten.
• 1.5 Das Fragerecht des Arbeitgebers.
• 1.5.1 Genereller Umfang und Grenzen.
• 1.5.2 Einzelne Fragen im Personalfragebogen.
• 2. Der Abschluß des Arbeitsvertrages.
• 2.1 Das Zustandekommen des Arbeitsvertrages.
• 2.2 Die Arten des Arbeitsvertrages.
• 2.2.1 Der Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit.
• 2.2.2 Das Probearbeitsverhältnis.
• 2.2.3 Das Leiharbeitsverhältnis.
• 2.2.4 Der freie Mitarbeitervertrag.
• 2.2.5 Das Aushilfsarbeitsverhältnis.
• 2.2.6 Der Job-Sharing-Arbeitsvertrag.
• 2.3 Der Inhalt des Arbeitsvertrages.
• 2.3.1 Ihr Arbeitsbereich.
• 2.3.2 Die Art der Arbeitsleistung.
• 2.3.3 Die Quantität der Arbeitsleistung.
• 2.3.4 Der Arbeitsort.
• 3. Die Arbeitszeitregelung.
• 3.1 Die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
• 3.2 Die Regelungen für Frauen.
• 3.3 Gleitende Arbeitszeit.
• 3.4 Wegezeit.
• 3.5 Überstunden.
• 3.6 Teilzeitarbeit.
• 3.7 Arbeit auf Abruf.
• 4. Ihre Nebenpflichten als Sekretärin.
• 4.1 Die allgemeine Treuepflicht.
• 4.2 Anzeigepflichten.
• 4.3 Unterlassen von schädigenden Verhaltensweisen.
• 4.4 Die Verschwiegenheitspflicht.
• 4.5 Das Datengeheimnis (§ 5 BDSG).
• 5. Die Nebenpflichten Ihres Arbeitgebers.
• 5.1 Die Fürsorgepflicht.
• 5.1.1 Allgemeines zur Fürsorgepflicht.
• 5.1.2 Informationspflichten des Arbeitgebers.
• 5.1.3 Umfang und Grenzen der Fürsorgepflicht.
• 5.1.4 Fürsorgepflicht in Gesetzesform.
• 5.1.5 Fürsorge für Ihr Leben und Ihre Gesundheit (§§ 618 BGB, § 62 HGB).
• 5.1.6 Fürsorge für eingebrachte Sachen.
• 5.2 Der Grundsatz der Gleichbehandlung.
• 5.2.1 Die rechtlichen Grundlagen.
• 5.2.2 Auswirkungen auf die Betriebspraxis.
• 6. Die Zahlung der Arbeitsvergütung.
• 6.1 Diearbeitsrechtliche Bedeutung der Vergütung.
• 6.2 Die generelle Höhe des Gehaltes.
• 6.3 Das Gehalt bei einem Tätigkeitswechsel.
• 6.4 Zulagen.
• 6.5 Auszahlung des Arbeitsentgelts.
• 6.6 Steuerrückforderungen.
• 6.7 Vorschuß und Darlehen.
• 6.8 Gehaltsabtretung und Gehaltspfändung.
• 6.8.1 Gehaltsabtretung.
• 6.8.2 Gehaltspfändung.
• 7. Vergütungsfortzahlung im Fall der Arbeitsunfähigkeit.
• 7.1 Arbeitsunfähigkeit und Krankheit.
• 7.2 Die Grundlagen des Entgeltfortzahlungsanspruchs.
• 7.2.1 Der Rechtsanspruch.
• 7.2.2 Die Ursächlichkeit der Arbeitsunfähigkeit.
• 7.2.3 Der Beginn der erstmaligen Zahlung.
• 7.2.4 Kein Verschulden der Arbeitsunfähigkeit.
• 7.2.5 Ihre Anzeige- und Nachweispflichten als Sekretärin.
• 7.2.6 Das Leistungsverweigerungsrecht Ihres Arbeitgebers.
• 7.2.7 Dauer und Ende der Gehaltsfortzahlung.
• 7.2.8 Fortsetzungskrankheiten.
• 7.2.9 Kur, Heilverfahren und Schonzeiten.
• 7.2.10 Ihre Mitteilungspflicht als Sekretärin.
• 7.2.11 Die Höhe des Fortzahlungsgehaltes.
• 7.2.12 Der Übergang von Forderungen auf Ihren Arbeitgeber.
• 8. Gehaltsfortzahlung bei kurzfristiger Arbeitsverhinderung.
• 8.1 Der allgemeine Anspruch.
• 8.2 Die persönliche Leistungsverhinderung.
• 8.2.1 Begriffsklärung.
• 8.2.2 Mögliche Beispiele.
• 8.2.3 Der Sonderfall bei Erkrankung des eigenen Kindes.
• 8.2.4 Keine Fälle der Gehaltsfortzahlung.
• 8.2.5 Vorübergehende Leistungsverhinderung.
• 8.2.6 Rechtsfolgen der Leistungsverhinderung.
• 8.2.7 Ihre Mitteilungspflicht als Sekretärin.
• 9. Ihr Anspruch auf Erholungsurlaub.
• 9.1 Das Wesen des Urlaubsanspruchs.
• 9.2 Rechtsgrundlagen.
• 9.3 Voraussetzungen des Urlaubsanspruchs.
• 9.3.1 Bestehendes Arbeitsverhältnis.
• 9.3.2 Wartezeit.
• 9.4 Teilurlaub.
• 9.4.1 Begriffsklärung.
• 9.4.2 Anspruch auf Teilurlaub.
• 9.4.3 Bruchteile von Urlaubstagen.
• 9.4.4Bedeutung der Samstage.
• 9.5 Das Rückforderungsverbot (§ 5 III BUrlG).
• 9.6 Die Festlegung des Urlaubszeitpunkts.
• 9.6.1 Urlaubsleitsätze.
• 9.6.2 Gesamturlaub.
• 9.6.3 Übertragung des Urlaubs in das nächste Kalenderjahr.
• 9.6.4 Kein Urlaub im Vorgriff.
• 9.7 Urlaub beim Wechsel des Arbeitgebers.
• 9.7.1 Bescheinigung nach § 6II BUrlg.
• 9.7.2 Kein Urlaubsdoppelanspruch.
• 9.8 Vereitelung des Urlaubs.
• 9.8.1 Durch Arbeitsunfähigkeit.
• 9.8.2 Kur und Schonzeiten.
• 9.8.3 Andere Ereignisse im Urlaub.
• 9.9 Widerruf des Urlaubs.
• 9.10 Arbeitskampf während des Urlaubs.
• 9.11 Keine Erwerbstätigkeit während des Urlaubs.
• 9.12 Die Höhe des Urlaubsentgelts.
• 9.13 Die Urlaubsabgeltung.
• 10. Andere Arten von Urlaub.
• 10.1 Unbezahlter Urlaub (= Sonderurlaub).
• 10.1.1 Begriffsklärung.
• 10.1.2 Das Ermessen Ihres Arbeitgebers.
• 10.1.3 Beispiele.
• 10.1.4 Auswirkungen auf Sie.
• 10.2 Bildungsurlaub.
• 10.2.1 Begriffsklärung.
• 10.2.2 Bundesländer mit Bildungsurlaub.
• 10.3 Erziehungsurlaub.
• 10.3.1 Anspruchsberechtigung.
• 10.3.2 Probleme bei der Anspruchsberechtigung.
• 10.3.3 Dauer des Erziehungsurlaubs.
• 10.3.4 Die Inanspruchnahme des Erziehungsurlaubs.
• 10.3.5 Erziehungsurlaub und Erholungsurlaub.
• 10.3.6 Sonderkündigungsschutz.
• 10.3.7 Ihre Kündigungsrechte als Sekretärin.
• 11. Ihr Schutz als Schwerbehinderte.
• 11.1 Geltungsbereich.
• 11.1.1 Schwerbehinderte.
• 11.1.2 Gleichgestellte.
• 11.2 Beginn des Schutzes.
• 11.3 Nachweis der Schwerbehinderung.
• 11.3.1 Der Antrag beim zuständigen Versorgungsamt.
• 11.3.2 Antragsberechtigte.
• 11.3.3 Zeitpunkt der Anerkennung.
• 11.4 Ihre Aufklärungspflicht als Schwerbehinderte.
• 11.4.1 Ihre Auskunft bei der Einstellung auf Befragen hin.
• 11.4.2 Ihre Auskunft bei der Einstellung ohne Befragen.
• 11.4.3 Antragstellung als Sekretärin.
• 11.5Anspruch auf Zusatzurlaub.
• 11.5.1 Dauer (§ 47 SchwbG).
• 11.5.2 Urlaubsgeld.
• 11.5.3 Schicksal des Zusatzurlaubs.
• 11.5.4 Ausdrückliche Geltendmachung.
• 11.6 Förderungspflichten Ihres Arbeitgebers.
• 11.6.1 Prüfung bei der Besetzung freier Stellen.
• 11.6.2 Innerbetriebliche Förderung.
• 11.7 Das Erlöschen des Schwerbehindertenschutzes.
• 11.7.1 Grund des Erlöschens.
• 11.7.2 Der Zeitpunkt des Erlöschens.
• 11.7.3 Entzug der Schwerbehinderteneigenschaft.
• 11.8 Der Sonderkündigungsschutz.
• 11.8.1 Der Umfang des Kündigungsschutzes.
• 11.8.2 Kenntnis des Arbeitgebers von Ihrer Schwerbehinderteneigenschaft.
• 11.8.3 Das Verfahren bei der Hauptfürsorgestelle.
• 11.8.4 Die Situation bei einer außerordentlichen Kündigung.
• 11.8.5 Gleichstellung von Schwerbehinderten.
• 12. Ihr besonderer Schutz als Mutter.
• 12.1 Der Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes.
• 12.2 Der mutterrechtliche Gesundheitsschutz.
• 12.2.1 Arbeitsplatz und Arbeit (§ 2 MuSchG).
• 12.2.2 Keine Gefahr durch Bildschirmeinsatz.
• 12.2.3 Generelle Beschäftigungsverbote.
• 12.3 Die Gewährung von Stillzeiten.
• 12.3.1 Tägliche Dauer.
• 12.3.2 Rechtscharakter.
• 12.3.3 Beweis der Stillzeiten.
• 12.4 Verdienstsicherung außerhalb der Schutzfristen.
• 12.4.1 Höhe des Verdienstes.
• 12.4.2 Einfluß auf die Höhe des Verdienstes.
• 12.4.3 Bestandteile des Gesamtverdienstes.
• 12.4.4 Erhöhung des Verdienstes.
• 12.5 Sonderkündigungsschutz.
• 12.5.1 Dauer.
• 12.5.2 Voraussetzungen.
• 12.5.3 Kündigungsmöglichkeiten Ihres Arbeitgebers.
• 13. Vertragspflichtverletzungen und ihre Folgen.
• 13.1 Eine typische Stufenfolge.
• 13.2 Grundlagen der Abmahnung.
• 13.3 Anforderungen an eine Abmahnung.
• 13.3.1 Berechtigter Grund für eine Abmahnung.
• 13.3.2 Fakten statt Behauptungen.
• 13.3.3 Notwendige Bestandteile der entscheidendenAussage.
• 13.3.4 Gründe für Abmahnungen.
• 13.4 Zulässiger Verzicht des Arbeitgebers auf eine Abmahnung.
• 13.5 Sinn und Zweck einer Abmahnung.
• 13.6 Fristen im Zusammenhang mit Abmahnungen.
• 13.6.1 Zeitabstand zum Fehlverhalten.
• 13.6.2 Die Dauer der Geltung.
• 13.6.3 Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte.
• 13.7 Mögliche Gegenmaßnahmen.
• 13.8 Abmahnung und Kündigung.
• 13.8.1 Keine Kündigung wegen eines Abmahnungsgrundes.
• 13.8.2 Abstand zwischen Abmahnung und Kündigung.
• 13.8.3 Kündigung nur bei gleichem oder ähnlichem Fehlverhalten.
• 14. Ihre Haftung gegenüber dem Arbeitgeber.
• 14.1 Grundlagen des Schadensersatzanspruchs.
• 14.2 Die verschiedenen Grade des Verschuldens.
• 14.2.1 Vorsatz.
• 14.2.2 Grobe Fahrlässigkeit.
• 14.2.3 Mittlere Fahrlässigkeit.
• 14.2.4 Leichte Fahrlässigkeit.
• 14.3 Die Problematik in der Praxis.
• 14.4 Schadensersatzanspruch bei „gefahrgeneigter Arbeit“.
• 14.4.1 Begriffsklärung.
• 14.4.2 Begründung für die Haftungsbegrenzung.
• 14.5 Arbeitsvertragsbruch durch Sie.
• 14.5.1 Grund.
• 14.5.2 Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers.
• 14.5.3 Zahlung einer Vertragsstrafe.
• 14.6 Die Beweislast des Arbeitgebers.
• 14.6.1 Der Umfang der Beweislast.
• 14.6.2 Erleichterung der Beweislast.
• 14.6.3 Festlegung der Schadenshöhe.
• 14.7 Weitere Einzelfälle Ihrer Haftung.
• 14.7.1 Die Situation nach einem Diebstahl.
• 14.7.2 Abschleppkosten für Ihren PKW.
• 14.7.3 Transport nach Hause bei Alkoholmißbrauch.
• 14.7.4 Erhöhung des Versicherungsbeitrags.
• 14.8 Verletzung eines Kollegen.
• 14.8.1 Ursache: ein Arbeitsunfall.
• 14.8.2 Ursache: ein anderer Unfall.
• 15. Beendigung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen (Aufhebungsvertrag).
• 15.1 Der Grundsatz der Vertragsfreiheit (§§ 241, 305 BGB).
• 15.1.1 Das Recht derVertragsparteien.
• 15.1.2 Die Wirkung des Aufhebungsvertrages.
• 15.2 Der Unterschied zur Kündigung.
• 15.2.1 Keine einseitige Vertragsbeendigung.
• 15.2.2 Der Wegfall der Kündigungsschutzrechte.
• 15.3 Die Form des Aufhebungsvertrages.
• 15.3.1 Grundsätzlich keine Formvorschrift.
• 15.3.2 Ausnahme.
• 15.4 Ihre Vorteile als Sekretärin.
• 15.5 Die Anfechtung des Aufhebungsvertrages.
• 15.5.1 Kaum Prozeßchancen.
• 15.5.2 Gründe für eine erfolgreiche Anfechtung.
• 15.5.3 Keine Gründe für eine Anfechtung.
• 16. Besondere Gründe für die Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses.
• 16.1 Pensionierung.
• 16.1.1 Die grundsätzliche Folge.
• 16.1.2 Generelle Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
• 16.1.3 Beendigung im Einzelfall.
• 16.2 Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Todesfall.
• 16.3 Betriebsnachfolge.
• 16.3.1 Keine automatische Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses.
• 16.3.2 Ursachen.
• 16.3.3 Ihre ablehnende Entscheidung.
• 16.3.4 Unzulässigkeit einer Kündigung.
• 17. Die Kündigung.
• 17.1 Der Begriff der Kündigung.
• 17.1.1 Das Wesen der Kündigung.
• 17.1.2 Die Eindeutigkeit der Willenserklärung.
• 17.1.3 Kündigungsberechtigter.
• 17.1.4 Die Problematik des Kündigungszugangs.
• 17.2 Die Form der Kündigung.
• 17.2.1 Der Grundsatz der Vertragsfreiheit.
• 17.2.2 Die Forderung nach einer Formvorschrift.
• 17.2.3 Die Auswirkungen von Kapitel 17.2.2.
• 17.2.4 Die Unzulässigkeit einer bedingten Kündigung.
• 17.3 Die Angabe der Kündigungsgründe.
• 17.3.1 Keine Voraussetzung der Wirksamkeit.
• 17.3.2 Offenbarung auf Ihr Verlangen hin.
• 17.4 Die vorsorgliche Kündigung.
• 17.4.1 Der Vorbehalt der Rücknahme.
• 17.4.2 Vorsorgliche Kündigung.
• 17.5 Die äußeren Rahmenbedingungen.
• 17.5.1 DerZeitpunkt.
• 17.5.2 DerOrt.
• 17.5.3 Die Art und Weise.
• 17.6 Die Kündigung noch vorArbeitsaufnahme.
• 17.7 Sonderformen der Kündigung.
• 17.7.1 Die Teilkündigung.
• 17.7.2 Die Änderungskündigung.
• 17.8 Die Überlegungsfrist vor der Kündigungsaussprache.
• 17.8.1 Innerhalb einer angemessenen Zeit.
• 17.8.2 Folgen bei Fristüberschreitung.
• 17.8.3 Dauer der Frist.
• 17.9 Die ordentliche Kündigung.
• 17.9.1 Begriffsklärung.
• 17.9.2 Der Anwendungsbereich der ordentlichen Kündigung.
• 17.9.3 Der Ausschluß und die Beschränkung der ordentlichen Kündigung.
• 17.9.4 Gesetzliche Kündigungsfristen.
• 17.9.5 Unzulässige Kündigungsgründe.
• 17.10 Die außerordentliche (= fristlose) Kündigung.
• 17.10.1 Begriffsklärung.
• 17.10.2 Zulässigkeit der außerordentlichen Kündigung.
• 17.10.3 Vorherige Abmahnung im Leistungsbereich.
• 17.10.4 Die Kündigungserklärungsfrist (§622IIBGB).
• 17.10.5 Das Nachschieben von Gründen.
• 17.10.6 Kündigungsfrist trotz fristloser Kündigung.
• 17.10.7 Das Vorliegen eines wichtigen Grundes (§ 6261 BGB).
• 17.10.8 Umdeutung einer Kündigung.
• 17.10.9 Beweislast des Arbeitgebers.
• 17.11 Nebenfolgen einer Kündigung.
• 17.11.1 Das Eintreten von Rückzahlungsklauseln.
• 17.11.2 Sperrfrist (§ 119 AFG).
• 18. Der allgemeine Kündigungsschutz.
• 18.1 Der Anwendungsbereich.
• 18.2 Änderungen des allgemeinen Kündigungsschutzes.
• 18.3 Wirkungen des allgemeinen Kündigungsschutzes.
• 19. Ihre Kündigungsschutzklage.
• 19.1 Klagegegenstand.
• 19.1.1 Jede Kündigung.
• 19.1.2 Verletzung von Kündigungsschutzvorschriften.
• 19.2 Ihre Feststellungsklage nach § 41 KSchG.
• 19.2.1 Einhalten der Frist.
• 19.2.2 Voraussetzungen im Betrieb.
• 19.2.3 Die Dauer der Betriebszugehörigkeit.
• 19.2.4 Form der Klage.
• 19.3 Prüfungsumfang durch das Gericht.
• 19.4 Klagefrist.
• 19.5 Unwirksamkeitsgründe.
• 19.5.1 Sozialwidrigkeit einer Änderungskündigung (§ 4IIKSchG).
• 19.5.2 Mögliche Unwirksamkeitsgründe.
• 19.5.3 Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung (§131 KSchG).
• 19.5.4 Sittenwidrige Kündigung (§ 13 II KSchG).
• 19.5.5 Unwirksamkeit, unabhängig von der Kündigungsart (§ 13 III KSchG).
• 19.6 Auswirkung einer gerichtlichen Entscheidung.
• 19.6.1 Ende des Arbeitsverhältnisses trotz erfolgreichen Prozesses.
• 19.6.2 Anspruch auf Arbeitsentgelt für die Zeit nach der Entlassung (§HKSchG).
• 19.6.3 Zahlung einer Abfindung durch den Arbeitgeber.
• 20. Nachwirkungen des Arbeitsverhältnisses.
• 20.1 Allgemeine Nachwirkung.
• 20.2 Ausgleichsquittung.
• 20.2.1 Begriffsklärung.
• 20.2.2 Zulässige Inhalte.
• 20.2.3 Unzulässige Inhalte.
• 20.2.4 Rechtsungültigkeit der Ausgleichsquittung.
• 20.3 Betriebliche Altersversorgung.
• 20.3.1 Grundform.
• 20.3.2 Grundsatz der Vertragsfreiheit.
• 20.3.3 Eintritt des Versorgungsfalls.
• 20.3.4 Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes.
• 20.3.5 Widerruf der Versorgungszusage.
• 20.3.6 Unverfallbarkeit Ihrer Versorgungsanwartschaft.
• 21. Zeugnisrecht.
• 21.1 Anspruch auf ein qualifiziertes Zeugnis.
• 21.1.1 Rechtsgrundlagen.
• 21.1.2 Andere Zeugnisarten.
• 21.1.3 Berechtigter Personenkreis.
• 21.1.4 Kein Zeugnisanspruch.
• 21.1.5 Erlöschen des Zeugnisanspruchs.
• 21.1.6 Verzicht.
• 21.2 Die Form des Zeugnisses.
• 21.2.1 Die äußere Form.
• 21.2.2 Anrede und Titel.
• 21.2.3 Die Unterschrift des Zeugniserstellers.
• 21.3 Der Zeugnisersteller.
• 21.4 Das Ausstellungsdatum.
• 21.5 Der Inhalt des Zeugnisses.
• 21.5.1 Angaben zu Ihrer Person.
• 21.5.2 Dauer des Arbeitsverhältnisses.
• 21.5.3 Keine Aufnahme einer Betriebsrats-/ Personalratstätigkeit.
• 21.5.4 Beschreibung Ihrer Tätigkeit.
• 21.5.5 Unzulässige Inhalte.
• 21.5.6 Die Art des Ausscheidens.
• 21.5.7 Beurteilungszeitraum.
• 21.6 Anforderung an dieZeugnisabfassung.
• 21.6.1 Oberster Grundsatz.
• 21.6.2 Die Forderung nach Wohlwollen für Sie.
• 21.6.3 Der Ermessensspielraum Ihres Arbeitgebers.
• 21.6.4 Aufnahme auch ungünstiger Tatsachen.
• 21.7 Die Zeugnissprache.
• 21.7.1 Kein Anspruch auf bestimmte Formulierungen.
• 21.7.2 Formulierungen bei Umgang mit dem Vermögen des Arbeitgebers.
• 21.7.3 Beurteilung Ihrer Leistung.
• 21.7.4 Beurteilung Ihrer Führung.
• 21.8 Erfolgreiche Arbeitnehmerprozesse.
• 21.8.1 Schadensersatzansprüche.
• 21.8.2 Ihre Beweislast.
• 21.8.3 Forderung nach Berichtigung des Zeugnisses.
• 21.8.4 Urteilsstreitwert.
• 21.9 Auskünfte des Arbeitgebers.
• 21.9.1 Das grundsätzliche Recht des Arbeitgebers auf Auskunftserteilung.
• 21.9.2 Zeugnis und Auskunft.
• 21.9.3 Ausschluß einer Auskunft.
• 21.9.4 Ihr Informationsrecht.
• 22. Die Bedeutung des Betriebsverfassungsgesetzes.
• 22.1 Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei personellen Einzelmaßnahmen.
• 22.1.1 Umfang der Mitbestimmungsrechte.
• 22.1.2 Begriffsklärung.
• 22.1.3 Die geringen Möglichkeiten des Betriebsrates.
• 22.2 Die Mitbestimmung des Betriebsrates bei sozialen Angelegenheiten (§ 87 11–12).
• 22.2.1 Generelle Aussage.
• 22.2.2 Beispiele.
• 22.3 Andere für Sie wichtige Rechte des Betriebsrates.
• 22.4 Ihre Rechte als Sekretärin.
• Abkürzungsverzeichnis.
• Stichwortverzeichnis.