Nach dem Verfassungsschutz
Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik
von Claus Leggewie und Horst MeierSeit dem NSU-Skandal steckt der Verfassungsschutz in
einer tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschüsse
brachten Erschreckendes zu Tage.
Doch längst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung des
Dienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewie
und Horst Meier analysieren den „Verfassungsschutz“
als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegründung
– und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosen
bizarren Geheimdienst, der regelmäßig Skandale
hervorbringt, die Bürgerrechte gefährdet und als „Frühwarnsystem“
kläglich versagt. Der Millionen verschlingt
und den niemand braucht – schon gar nicht eine selbstbewusste
Demokratie.
einer tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschüsse
brachten Erschreckendes zu Tage.
Doch längst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung des
Dienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewie
und Horst Meier analysieren den „Verfassungsschutz“
als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegründung
– und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosen
bizarren Geheimdienst, der regelmäßig Skandale
hervorbringt, die Bürgerrechte gefährdet und als „Frühwarnsystem“
kläglich versagt. Der Millionen verschlingt
und den niemand braucht – schon gar nicht eine selbstbewusste
Demokratie.