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Entscheidungen unter Ungewissheit im Jugendmedienschutz
Untersuchung der spielraumprägenden Faktoren gesetzgeberischer und behördlicher Entscheidungen mit Wissensdefiziten
von Stephan DreyerRechtliche Entscheider treffen vielfach auf Wissensdefizite. Der Entscheider muss dann trotz Ungewissheit eine Entscheidung fällen. Der Gesetzgeber kann seine Ungewissheit an nachgelagerte Entscheider delegieren. Dies kann Steuerungsvorteile entfalten, wenn etwa sachnähere Entscheider sich flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen und wissenschaftliche oder technische Erkenntnisse oder gesellschaftliche Entwicklungen einstellen können. Auf allen Entscheidungsebenen stellt sich aber die Frage, inwieweit sich die Form der Ungewissheit, die Strategien ihrer rechtlichen Bearbeitung und die bei der Entscheidung zu berücksichtigenden grundrechtlichen Leitlinien auf die Ausfüllung rechtlicher Entscheidungsspielräume und -maßstäbe auswirken. Die Arbeit nimmt eine konkret auf die Ungewissheitsaspekte von Jugendmedienschutzentscheidungen fokussierte Perspektive ein und untersucht die dort vorfindbaren Formen von Wissensdefiziten und damit verschränkten (Beurteilungs-)Spielräume.