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Der Rechtsanwalt als Arbeitnehmer
Auswirkungen der anwaltlichen Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege auf Anstellungsverhältnis und Anstellungsvertrag
von Katherina WindDer Rechtsanwalt ist nach § 1 BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Inhalt und Bedeutung dieser Rechtsstellung sind seit jeher stark umstritten. Demgegenüber steht die Rechtsstellung des persönlich abhängigen Arbeitnehmers. Das Spannungsverhältnis zwischen dem Direktionsrecht des Arbeitgebers und anwaltlicher Unabhängigkeit ist seit ebenso vielen Jahrzehnten bekannt und kontrovers diskutiert. Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts zur Befreiung der Unternehmensjuristen von der Rentenversicherungspflicht haben die Diskussion neu entfacht. Dürfen dem angestellten Rechtsanwalt sachliche Weisungen erteilt werden? Regelungen, die in gewöhnlichen Arbeitsverhältnissen durchaus üblich sind, können im Anstellungsverhältnis mit einem Rechtsanwalt zu einer Gefahr für dessen Unabhängigkeit werden. Die Arbeit untersucht sämtliche sich aus dem Spannungsverhältnis ergebenen Problemfelder des Anstellungsverhältnisses und führt sie einer adäquaten, praxis- und interessengerechten Lösung zu.