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Ehemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke
von Philipe KutschkeDas Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z. B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von Staatsunternehmen verwendet und nach der Marktliberalisierung von den - teilweise - privatisierten Nachfolgeunternehmen übernommen wurden. Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob die allgemeinen markenrechtlichen Regelungen unter besonderer Berücksichtigung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben uneingeschränkt auf diese Zeichen angewendet werden können.