Empfehlungen zur Aufklärung von Krankenhauspatienten über vorgesehene ärztliche Maßnahmen

Da die ärztliche Aufklärungspflicht bisher gesetzlich nicht verankert ist und sie nicht schematisch begriffen bzw. beurteilt werden kann, bedarf es zur Bestimmung ihres Umfanges und ihrer Grenzen sowie der Konsequenzen ihrer Verletzung einer umfassenden Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung. Naturgemäß ist jedoch auch die Rechtsprechung dem Wandel der Zeit unterworfen bzw. entwickelt sich fort, so dass eine Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung unumgänglich ist.
Da seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 2008 eine Vielzahl relevanter Entscheidungen zur Aufklärung ergangen ist, soll auch mit dieser Auflage ein umfassender Überblick über die jüngst ergangene Aufklärungsrechtsprechung gegeben werden.
Dabei wurde der bewährte Aufbau beibehalten, der sich in „Grundlagen der Aufklärung“ (Teil I), „Leitsätze zum Aufklärungsgespräch“ (Teil II) und „Organisatorische Maßnahmen des Krankenhausträgers“ (Teil III) gliedert, da insbesondere durch die Untermauerung der Leitsätze zum Aufklärungsgespräch mit der jeweils aktuellen Rechtsprechung das Wesentliche auf einen Blick sichtbar gemacht wird und dadurch die Handhabbarkeit verbessert wird.
Die Empfehlungen richten sich nicht nur an die Krankenhausärzte, sondern vor allem auch an den Krankenhausträger. Insofern wird empfohlen, dass der jeweilige Krankenhausträger zur Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen im Innenverhältnis eine entsprechende Dienstanweisung auf der Grundlage der Empfehlungen erlässt.