Individuelles Energiewirtschaftsrecht

Fast einhundert Jahre lang existierte das Energiewirtschaftsrecht, um die Verteilung und Versorgung der Allgemeinheit mit Energie sicherzustellen. Seit Inkrafttreten des EnWG 2005 ist dieses Regelungsgefüge um die Rechtsdisziplin des individuellen Energiewirtschaftsrechts reicher geworden. Ausgangspunkt ist zunächst § 3 Nr. 17 EnWG, der die Definition eines „Netzes der allgemeinen Versorgung“ liefert. Aus der Existenz einer solchen folgt e contrario, dass es auch Netze geben muss, die gerade nicht der Versorgung der Allgemeinheit dienen – Individualnetze also. Völlig ungeklärt ist jedoch der rechtliche Umgang mit diesen Netzen. Eine wenn auch nur rudimentäre, so jedenfalls doch positivrechtliche Ausprägung des individuellen Energiewirtschaftsrechts fand sich bisher in § 110 EnWG. Durch ein Urteil des EuGH vom 22.05.2008 wurde § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG allerdings für mit dem Europarecht konfligierend erklärt. Dem individuellen Energiewirtschaftsrecht ist dies gleichgültig, denn seine dogmatische Grundlage war nicht etwa die Objektnetzausnahme, sondern sie ist das Übermaßverbot des deutschen Grundgesetzes. Allerdings stellt die faktische Nichtigerklärung von § 110 EnWG den Rechtsanwender in Zukunft vor eine noch viel größere Aufgabe: Er muss auf der Basis einer europarechtlich zweifelhaften Norm die verfassungsrechtlich gebotene Freistellung von Individualnetzen gewährleisten, und darf dabei die europarechtlichen Vorgaben nicht aus den Augen verlieren. Vor diesem Hintergrund bietet das vorliegende Werk eine umfassende Erschließung des individuellen Energiewirtschaftsrechts.