Gegen den Notstand der Republik | Fakten für die Einheits- und Volksfront - Heft 2 zum Staatsumbau 2009 - 2012 | ISBN 9783922431954

Gegen den Notstand der Republik

Fakten für die Einheits- und Volksfront - Heft 2 zum Staatsumbau 2009 - 2012

Buchcover Gegen den Notstand der Republik  | EAN 9783922431954 | ISBN 3-922431-95-X | ISBN 978-3-922431-95-4
politisch Interessierte, Demokraten, Gewerkschafter

Gegen den Notstand der Republik

Fakten für die Einheits- und Volksfront - Heft 2 zum Staatsumbau 2009 - 2012

Eine vollständige Chronologie, Monat für Monat, des reaktionären Staatsumbaus und des Notstands der Republik von 2009 bis Februar 2012.
Mit NOTSTAND DER REPUBLIK ist der unvergleichbare Staatsumbau gemeint, der sich seit der Einverleibung der DDR in diesem Land vollzieht.
Gemeint sind:
•die Aufhebung der Trennung von Polizei und Geheimdiensten, wie sie in den gemeinsamen Terrorismusabwehrzentren praktiziert wird.
•die Umwandlung des Bundesgrenzschutzes in eine Bundespolizei, wie sie von den Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg bewusst verboten wurde.
•die Ausweitung der Befugnisse des BKA hin zu einer verbotenen Geheimpolizei.
•ein Heimatschutz, der zivile Organisationen unter das Kommando der Bundeswehr stellt und Reservisten in einem Maße organisiert, wie sie nur gegen uns Arbeiter und Angestellte gerichtet sein kann.
•der Einsatz der Bundeswehr im Ausland sowie im Inland außerhalb des Grundgesetzes.
•die verstärkte Rekrutierung durch die Bundeswehr in den Arbeitsämtern und Schulen.
•ein THW im Einsatz als Streikbrecherorganisation und als Nachhut für die Bundeswehr.