«Wer seinen juristischen Scharfsinn in freiheitssichernder Absicht schärfen und zugleich etwas über das arztrelevante Wirtschaftsstrafrecht lernen will, wird die gelungene Studie von Ines Butenschön mit Gewinn lesen.» (Stephan Rixen, GesundheitsRecht 5, 2013)
Der Vertragsarzt zwischen Untreue und Betrug
Verordnung unwirtschaftlicher Medikamente und Vereinbarung von «Kick-backs» – insbesondere zur Vermögensbetreuungspflicht von Vertragsärzten
von Ines ButenschönDie Kosten für die Versorgung der Bevölkerung im Gesundheitswesen sind seit längerer Zeit Gegenstand intensiver Diskussionen. In diesem Zusammenhang ist auch die mögliche Strafbarkeit von Vertragsärzten im Zusammenhang mit der Abrechnung von medizinisch nicht notwendigen Leistungen ins Rampenlicht gerückt. Ausgehend von zwei wichtigen Entscheidungen des BGH untersucht die Verfasserin eine mögliche Untreue- und Betrugsstrafbarkeit von Vertragsärzten im Zusammenhang mit der Verordnung medizinisch nicht notwendiger Medikamente und der Vereinbarung von Rückvergütungen («Kick-backs») im Zusammenhang mit der Verordnung von Sprechstundenbedarf. Im Mittelpunkt steht die Frage einer Vermögensbetreuungspflicht der Vertragsärzte gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen.