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![]( "Buchcover ISBN 9783924511869")
Abfallwirtschaft am Wendepunkt
herausgegeben von Karl J. Thomé-KozmienskyDie Abfallwirtschaft soll durch nachhaltiges Wirtschaften ein Teil der Kreislaufwirtschaft werden. Auf dem Weg dahin hat sie noch eine gute Strecke vor sich, über deren Richtung im Prinzip Einvernehmen, über deren Ausgestaltung Uneinigkeit besteht.
Diese Entwicklung ist teuer und die Kommunen haben kein Geld. Können sie ihr Heil in der Privatisierung finden? Viele tun das. Dafür stehen Profis bereit. Wie es geht, wird hier beschrieben. Was die Arbeitnehmer dazu sagen, formuliert ein Gewerkschaftsführer.
Technik und Wirtschaft sind in der Lage, auf politische Herausforderungen zu reagieren, die Entsorgungswirtschaft kann sich darauf einstellen. Dafür muss frühzeitig entwickelt, geplant und gebaut werden. Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften müssen in ihrer Konsequenz zu Ende gedacht, gut vorbereitet, rechtzeitig beschlossen und dann auch umgesetzt werden. Als richtig beurteilte Normen dürfen nicht immer wieder zur Disposition gestellt werden; Fehlentwicklungen müssen dennoch korrigiert werden. Die Entsorgungswirtschaft braucht von der Legislative Planungssicherheit.
Verwertung wird gefordert, aber welcher Verwertungsweg ist richtig? Ist Ökodumping angesagt? Im Kreislaufwirtschaftsgesetz wird hochwertige Verwertung gefordert. Viel Abfall wird als Ersatz im Bergbau verwertet, neu entwickelte Recyclinganlagen werden nicht gebaut oder sind nicht ausgelastet, weil die Abfälle billigere Wege gehen.
Klarheit muss geschaffen werden, ob und welche Rechtsverordnungen zum Kreislaufwirtschaftsgesetz noch erlassen werden und ob die TA Siedlungsabfall in der vorliegenden Form, insbesondere hinsichtlich der Eingangskriterien für die Deponie, Bestand haben wird. Einige Bundesländer und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger setzen noch immer auf eine Änderung der TA Siedlungsabfall, ignorieren bei ihren Planungen deren Vorgaben oder waren ohne Aktivitäten auf das Ende der Diskussion und vergrößern dabei ihre Altlasten.
Bei der Abfallwirtschaftsplanung gibt es Vorbilder, zum Beispiel Hamburg: Für Bau und Nachrüstung wurden Verbrennungsanlagen geschaffen, die den Müll zu Strom, Wärme und Wertstoffen verwerten und so die Vorgaben der Thea Siedlungsabfall voll erfüllen die Abgasgrenzwerte des Bundes Immissionsschutzgesetzes weit unterschreiten. Ganz anders Berlin: seit Jahren wird verhandelt, die Politik versucht sich an der TA Siedlungsabfall vorbeizumogeln, setzt vage auf mechanisch-biologische Verfahren und duldet weiter die Ablagerung auf ungesicherten Kippen in Brandenburg, das sich nicht etwa zur Wehr setzt, sondern Abfälle für seine als Deponie bezeichneten Kippen geradezu einfordert.
Ergebnisse über den alternativen Weg der Restmüllbeseitigung werden hier vorgestellt. Jetzt ist die Politik zu einem endgültigen Wort gefordert.
Auch die Klärschlammentsorgung muss neu geplant werden. Die Landwirtschaft braucht den Klärschlamm eigentlich nicht, nimmt ihn aber häufig gegen Bezahlung. Deponiert werden dafür ab 2005 nicht mehr. Liegt in der Verbrennung die Lösung? Konzepte werden vorgestellt.
Diese Entwicklung ist teuer und die Kommunen haben kein Geld. Können sie ihr Heil in der Privatisierung finden? Viele tun das. Dafür stehen Profis bereit. Wie es geht, wird hier beschrieben. Was die Arbeitnehmer dazu sagen, formuliert ein Gewerkschaftsführer.
Technik und Wirtschaft sind in der Lage, auf politische Herausforderungen zu reagieren, die Entsorgungswirtschaft kann sich darauf einstellen. Dafür muss frühzeitig entwickelt, geplant und gebaut werden. Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften müssen in ihrer Konsequenz zu Ende gedacht, gut vorbereitet, rechtzeitig beschlossen und dann auch umgesetzt werden. Als richtig beurteilte Normen dürfen nicht immer wieder zur Disposition gestellt werden; Fehlentwicklungen müssen dennoch korrigiert werden. Die Entsorgungswirtschaft braucht von der Legislative Planungssicherheit.
Verwertung wird gefordert, aber welcher Verwertungsweg ist richtig? Ist Ökodumping angesagt? Im Kreislaufwirtschaftsgesetz wird hochwertige Verwertung gefordert. Viel Abfall wird als Ersatz im Bergbau verwertet, neu entwickelte Recyclinganlagen werden nicht gebaut oder sind nicht ausgelastet, weil die Abfälle billigere Wege gehen.
Klarheit muss geschaffen werden, ob und welche Rechtsverordnungen zum Kreislaufwirtschaftsgesetz noch erlassen werden und ob die TA Siedlungsabfall in der vorliegenden Form, insbesondere hinsichtlich der Eingangskriterien für die Deponie, Bestand haben wird. Einige Bundesländer und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger setzen noch immer auf eine Änderung der TA Siedlungsabfall, ignorieren bei ihren Planungen deren Vorgaben oder waren ohne Aktivitäten auf das Ende der Diskussion und vergrößern dabei ihre Altlasten.
Bei der Abfallwirtschaftsplanung gibt es Vorbilder, zum Beispiel Hamburg: Für Bau und Nachrüstung wurden Verbrennungsanlagen geschaffen, die den Müll zu Strom, Wärme und Wertstoffen verwerten und so die Vorgaben der Thea Siedlungsabfall voll erfüllen die Abgasgrenzwerte des Bundes Immissionsschutzgesetzes weit unterschreiten. Ganz anders Berlin: seit Jahren wird verhandelt, die Politik versucht sich an der TA Siedlungsabfall vorbeizumogeln, setzt vage auf mechanisch-biologische Verfahren und duldet weiter die Ablagerung auf ungesicherten Kippen in Brandenburg, das sich nicht etwa zur Wehr setzt, sondern Abfälle für seine als Deponie bezeichneten Kippen geradezu einfordert.
Ergebnisse über den alternativen Weg der Restmüllbeseitigung werden hier vorgestellt. Jetzt ist die Politik zu einem endgültigen Wort gefordert.
Auch die Klärschlammentsorgung muss neu geplant werden. Die Landwirtschaft braucht den Klärschlamm eigentlich nicht, nimmt ihn aber häufig gegen Bezahlung. Deponiert werden dafür ab 2005 nicht mehr. Liegt in der Verbrennung die Lösung? Konzepte werden vorgestellt.