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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
von Aloys HüttermannDieses Buch gibt sowohl einen Überblick über dieses wichtige Thema als auch strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:
Zwei Kapitel des Buches widmen sich der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit der Mitgliedsstaaten. Hierzu konnten namhafte Gastautoren, darunter Kim Finnilä und Pierre Véron gewonnen werden.
Das Werk richtet sich an alle auf dem Gebiet des Patentrechts in Europa Tätigen, darunter Patentabteilungen und Forschungsabteilungen von Betrieben sowie Patent- und Rechtsanwälte im In- und Ausland.
- Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
- Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
- Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
- Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?
Zwei Kapitel des Buches widmen sich der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit der Mitgliedsstaaten. Hierzu konnten namhafte Gastautoren, darunter Kim Finnilä und Pierre Véron gewonnen werden.
Das Werk richtet sich an alle auf dem Gebiet des Patentrechts in Europa Tätigen, darunter Patentabteilungen und Forschungsabteilungen von Betrieben sowie Patent- und Rechtsanwälte im In- und Ausland.